Drehbare Greifvorrichtung

Europäisches Patent · EP1048595 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1048595
Anmeldenummer
EP00201571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.2000
Veröffentlicht
02.11.2000
Erteilt
07.04.2004
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/91 (2006.01)
Priorität
NL 1011939 29.04.1999
NL 1012982 06.09.1999
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 30.04.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

  3. 15.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van Pul, Leonardus Josephus Maria

4661 WT Halsteren, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.