Kompostierungsanlage

Europäisches Patent · EP1048635 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1048635
Anmeldenummer
EP00107674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2000
Veröffentlicht
02.11.2000
Erteilt
20.10.2010
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C05F 17/02 (2006.01)
C05F 9/02 (2006.01)
Priorität
CH 79199 29.04.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 18.12.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2010

  3. 20.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.