Isolierung für ein Leitungsrohr oder ein Rohrformstück
Europäisches Patent · EP1048889 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1048889
- Anmeldenummer
- EP00890127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2000
- Veröffentlicht
- 02.11.2000
- Erteilt
- 12.03.2008
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 59/06 (2006.01)F16L 59/08 (2006.01)F16L 59/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 73999 27.04.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 15.05.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rametsteiner, Karl
4040 Linz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.