Isolierung für ein Leitungsrohr oder ein Rohrformstück

Europäisches Patent · EP1048889 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1048889
Anmeldenummer
EP00890127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2000
Veröffentlicht
02.11.2000
Erteilt
12.03.2008
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 59/06 (2006.01)
F16L 59/08 (2006.01)
F16L 59/02 (2006.01)
Priorität
AT 73999 27.04.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 15.05.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  3. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rametsteiner, Karl

4040 Linz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.