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Europäisches Patent · EP1049395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1049395
Anmeldenummer
EP99900413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.1999
Veröffentlicht
08.11.2000
Erteilt
26.05.2010
Gelöscht
31.01.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 27/04 (2006.01)
D06N 7/00 (2006.01)
Priorität
US 8565 16.01.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CA1999/000015 11.01.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/035944 22.07.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

  2. 03.09.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2010

  3. 26.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PACIONE, Joseph, R.

Newmarket, Ontario L3Y 4V9, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.