KLOSETTDECKEL MIT ABSPIELEINHEIT

Europäisches Patent · EP1049399 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1049399
Anmeldenummer
EP99900198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1999
Veröffentlicht
08.11.2000
Erteilt
15.03.2006
Gelöscht
19.01.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47K 13/24 (2006.01)
Priorität
CH 20998 28.01.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000025 20.01.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/038428 05.08.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2019

  2. 31.05.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

  3. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.