KLOSETTDECKEL MIT ABSPIELEINHEIT
Europäisches Patent · EP1049399 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1049399
- Anmeldenummer
- EP99900198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.1999
- Veröffentlicht
- 08.11.2000
- Erteilt
- 15.03.2006
- Gelöscht
- 19.01.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47K 13/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 20998 28.01.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000025 20.01.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/038428 05.08.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2019
- 31.05.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
- 15.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.