BOGENBEARBEITUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP1049643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1049643
- Anmeldenummer
- EP97948674
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.1997
- Veröffentlicht
- 08.11.2000
- Erteilt
- 02.05.2003
- Gelöscht
- 31.12.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/04 (2006.01)B65H 35/08 (2006.01)B41F 13/58 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000484 24.12.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/033735 08.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WYSSMANN, Hans
CH-8055 Zürich
SCHAEDE, Johannes, Georg
D-97074 Würzburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.