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Europäisches Patent · EP1049643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1049643
Anmeldenummer
EP97948674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.1997
Veröffentlicht
08.11.2000
Erteilt
02.05.2003
Gelöscht
31.12.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 29/04 (2006.01)
B65H 35/08 (2006.01)
B41F 13/58 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000484 24.12.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1999/033735 08.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WYSSMANN, Hans

CH-8055 Zürich

SCHAEDE, Johannes, Georg

D-97074 Würzburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.