WEICHE FÜR EINE FÖRDEREINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1049833 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1049833
- Anmeldenummer
- EP99906177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.1999
- Veröffentlicht
- 08.11.2000
- Erteilt
- 26.03.2003
- Gelöscht
- 31.01.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 25/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 29800910 U 20.01.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/000369 20.01.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/036628 22.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 15.04.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERGEMANN, Horst
D-86899 Landsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.