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Europäisches Patent · EP1050005 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1050005
Anmeldenummer
EP99904182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1999
Veröffentlicht
08.11.2000
Erteilt
05.09.2007
Gelöscht
05.09.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06K 1/00 (2006.01)
G06T 1/00 (2006.01)
Priorität
US 71983 P 20.01.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/001296 20.01.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/036876 22.07.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

  2. 28.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RHOADS, Geoffrey

West Linn, OR 97068, US

GUSTAFSON, Ammon

Beaverton, OR 97008, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.