Pedikelschraube

Europäisches Patent · EP1050276 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1050276
Anmeldenummer
EP00107800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2000
Veröffentlicht
08.11.2000
Erteilt
21.12.2005
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/86 (2006.01)
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
DE 19922440 06.05.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 30.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

DePuy Spine Sàrl

Chemin-Blanc 36, 2400 Le Locle

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

DePuy Spine Sàrl

2400 Le Locle

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.