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Europäisches Patent · EP1051225 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1051225
- Anmeldenummer
- EP99901498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.1999
- Veröffentlicht
- 15.11.2000
- Erteilt
- 11.12.2002
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 16098 30.01.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1999/000021 27.01.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/038583 05.08.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK Swiss GmbH, Luziaweg 6, 8807 Freienbach → ABP PATENT NETWORK Swiss GmbH, Barenbergstrasse 15a, 8630 Rüti ZH
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 28.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK Swiss GmbH, Luziaweg 6, 8807 Freienbach
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
- 13.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIEPLER, Bernhard
A-5602 Wagrain, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.