FLÄCHENMUSTER MIT ÜBERLAGERTEN BEUGUNGSGITTERN
Europäisches Patent · EP1051648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1051648
- Anmeldenummer
- EP99903666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.1999
- Veröffentlicht
- 15.11.2000
- Erteilt
- 09.04.2003
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/18 (2006.01)
- Priorität
- CH 19198 27.01.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/000388 21.01.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/038039 29.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 15.07.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.