Matratze für ein Bett

Europäisches Patent · EP1051933 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1051933
Anmeldenummer
EP00810329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2000
Veröffentlicht
15.11.2000
Erteilt
31.03.2004
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/10 (2006.01)
A47C 27/08 (2006.01)
Priorität
CH 90699 12.05.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Wilhelm, Christian

86865 Oberneufnach, DE

Erfinderin/Erfinder

Heuberger, Samuel

4812 Mühlethal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.