Schaltmechanismus und -methode eines Gerätes
Europäisches Patent · EP1051942 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1051942
- Anmeldenummer
- EP00109656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2000
- Veröffentlicht
- 15.11.2000
- Erteilt
- 18.08.2004
- Gelöscht
- 31.05.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/08 (2006.01)
- Priorität
- US 307080 07.05.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 28.02.2005
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Salton, Inc., 550 Business Center Drive,, The Kensinger Center, Mt. Prospect, IL 60056, Vereinigte Staaten von Amerika → Salton, Inc., 1955 West Field Court, Lake Forest, Illinois 60045, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 28.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 31.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Huggler, Peter
Columbia, MO 65203, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.