Pousse-seringue

Europäisches Patent · EP1051986 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1051986
Anmeldenummer
EP00303329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2000
Veröffentlicht
15.11.2000
Erteilt
19.05.2004
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/145 (2006.01)
Priorität
GB 9910985 12.05.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 15.06.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Cabinet Roland Nithardt, Conseils en Propriété Industrielle S.A., Y-Parc, rue Galilée, 1400 Yverdon-les-Bains

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  3. 28.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cobb, Anthony Richard

Brighton, East Sussex BN1 3RR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.