Wassererhitzer

Europäisches Patent · EP1052461 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1052461
Anmeldenummer
EP00109723
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2000
Veröffentlicht
15.11.2000
Erteilt
28.07.2004
Gelöscht
28.07.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F24H 1/20 (2006.01)
F24H 9/18 (2006.01)
F23D 14/66 (2006.01)
Priorität
US 133749 12.05.1999
US 409955 30.09.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 30.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

State Industries, Inc.

500 Lindahl Parkway, Ashland City, TN 37015, US

Erfinderin/Erfinder

Vago, Otto Z.

Burns, TN 37029, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.