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Europäisches Patent · EP1053082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1053082
Anmeldenummer
EP99905515
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1999
Veröffentlicht
22.11.2000
Erteilt
24.11.2004
Gelöscht
24.11.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B26B 21/22 (2006.01)
Priorität
US 73956 P 06.02.1998
US 59699 14.04.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/001859 05.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/039883 12.08.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

  2. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WONDERLEY, Jeff

Fort Defiance, VA 24437, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.