JAGDPATRONENHÜLSE MIT EINER SCHUTZSCHICHT

Europäisches Patent · EP1053446 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1053446
Anmeldenummer
EP99904564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1999
Veröffentlicht
22.11.2000
Erteilt
03.10.2007
Gelöscht
03.10.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F42B 7/06 (2006.01)
F42B 5/30 (2006.01)
Priorität
US 22233 11.02.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/002327 02.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/041564 19.08.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 31.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARRIS, Melvin, Ward

Worden, IL 62097, US

MAYFIELD, Scott, Hayward

Creve Coeur, MO 63141, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.