OPTISCHE SIGNAL- ODER ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1053489 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1053489
- Anmeldenummer
- EP99900864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.1999
- Veröffentlicht
- 22.11.2000
- Erteilt
- 15.05.2002
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 3/00 (2006.01)G02B 5/02 (2006.01)G03B 21/62 (2006.01)
- Priorität
- EP 98810082 04.02.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000042 01.02.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/040459 12.08.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 13.04.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 31.05.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
- 15.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.