REKLAMEANLAGE
Europäisches Patent · EP1053538 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1053538
- Anmeldenummer
- EP99900869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.1999
- Veröffentlicht
- 22.11.2000
- Erteilt
- 12.06.2002
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 27/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 28898 05.02.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000048 04.02.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/040558 12.08.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 28.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015
- 28.06.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002
- 14.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.