WASSERSPAREINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1055034 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1055034
Anmeldenummer
EP99915459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.1999
Veröffentlicht
29.11.2000
Erteilt
23.07.2003
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 19805154 09.02.1998
PCT-Anmeldung
PCT/DE1999/000318 06.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/040265 12.08.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 15.12.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  3. 31.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.