WASSERSPAREINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1055034 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1055034
- Anmeldenummer
- EP99915459
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.1999
- Veröffentlicht
- 29.11.2000
- Erteilt
- 23.07.2003
- Gelöscht
- 28.02.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19805154 09.02.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1999/000318 06.02.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/040265 12.08.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 15.12.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 31.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.