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Europäisches Patent · EP1055123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1055123
Anmeldenummer
EP99905927
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.1999
Veröffentlicht
29.11.2000
Erteilt
08.08.2007
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 33/48 (2006.01)
G02B 21/34 (2006.01)
B01L 3/00 (2006.01)
Priorität
US 21077 10.02.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/002854 09.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/040431 12.08.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 31.01.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

  3. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Angros, Lee H.

Bethany, OK 73008, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.