DISPOSITIF DE DETECTION DE CIBLES

Europäisches Patent · EP1055134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1055134
Anmeldenummer
EP99910176
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1999
Veröffentlicht
29.11.2000
Erteilt
14.09.2005
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 17/02 (2006.01)
Priorität
NL 1008276 11.02.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/000661 02.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/041622 19.08.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROTGANS, Petrus, Johannes

NL-7558 HM Hengelo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.