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Europäisches Patent · EP1055398 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1055398
Anmeldenummer
EP99905192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1999
Veröffentlicht
29.11.2000
Erteilt
02.01.2008
Gelöscht
02.01.2008
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61B 17/58 (2006.01)
Priorität
JP 4891398 13.02.1998
PCT-Anmeldung
PCT/JP1999/000585 10.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/040865 19.08.1999
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 31.01.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Gunze Limited

GUNZE LIMITED

1, Zeze, Aono-cho, Ayabe-shi, Kyoto-fu, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUJI, Koichiro, Chugai Seiyaku Kabushikikaisha

Tokyo 104-8301, JP

OKUTANI, Taichi, Chugai Seiyaku Kabushikikaisha

Tokyo 104-8301, JP

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