Kupplungen

Europäisches Patent · EP1055580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1055580
Anmeldenummer
EP00304481
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2000
Veröffentlicht
29.11.2000
Erteilt
28.12.2005
Gelöscht
28.12.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B61G 5/04 (2006.01)
B61G 7/08 (2006.01)
Priorität
GB 9912340 27.05.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

  2. 30.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

William Cook Cast Products Limited

Stanhope, Bishop Auckland, County Durham DL13 2YR, GB

Erfinderin/Erfinder

Hagger, Paul

Carbridge, Northumberland NE45 5LW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.