Fadenliefersystem

Europäisches Patent · EP1055629 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1055629
Anmeldenummer
EP00110457
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2000
Veröffentlicht
29.11.2000
Erteilt
06.08.2003
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 51/32 (2006.01)
B65H 51/22 (2006.01)
D03D 47/36 (2006.01)
D04B 15/48 (2006.01)
Priorität
SE 9900163 27.05.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 15.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

IROPA AG

Oberneuhofstrasse 6, 6340 Baar

Erfinderin/Erfinder

Tholander, Lars Helge Gottfrid

310 42 Haverdal, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.