Schiffchenstickmaschine mit einer Treiberbalkeneinheit
Europäisches Patent · EP1055761 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1055761
- Anmeldenummer
- EP99810469
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.1999
- Veröffentlicht
- 29.11.2000
- Erteilt
- 16.01.2002
- Gelöscht
- 27.05.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D05C 11/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.02.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 634, 9492 Eschen, Liechtenstein → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2023
- 03.06.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2019
- 31.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
- 31.01.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 634, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.