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Europäisches Patent · EP1056271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1056271
- Anmeldenummer
- EP00304346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2000
- Veröffentlicht
- 29.11.2000
- Erteilt
- 04.10.2006
- Gelöscht
- 04.10.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04N 1/40 (2006.01)H04N 1/23 (2006.01)G03B 27/73 (2006.01)
- Priorität
- JP 14345299 24.05.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 31.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tajima, Koji
Mobari-shi, Chiba-ken, JP
Uzawa, Satoshi
Mobari-shi, Chiba-ken, JP
Hiraga, Katsuya
Mobari-shi, Chiba-ken, JP
Uchiyama, Yawara
Mobari-shi, Chiba-ken, JP
Sasomoto, Yuichi
Mobari-shi, Chiba-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.