LIEGEBETT
Europäisches Patent · EP1056371 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1056371
- Anmeldenummer
- EP99911669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.1999
- Veröffentlicht
- 06.12.2000
- Erteilt
- 06.08.2003
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 19807741 24.02.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/000991 16.02.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/043239 02.09.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 13.04.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 29.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, G. Petschner, Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 15.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ELZENBECK, Manfred
D-71711 Steinheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.