FORMWERKZEUG

Europäisches Patent · EP1056554 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1056554
Anmeldenummer
EP99903587
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.1999
Veröffentlicht
06.12.2000
Erteilt
27.08.2003
Gelöscht
27.08.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B21C 25/02 (2006.01)
Priorität
DE 19804700 06.02.1998
PCT-Anmeldung
PCT/DK1999/000056 03.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/039848 12.08.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 29.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRÖNBAEK, JENS

DK-6200 Aabenraa, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.