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Europäisches Patent · EP1056977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1056977
Anmeldenummer
EP99907997
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.1999
Veröffentlicht
06.12.2000
Erteilt
17.11.2004
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 6/04 (2006.01)
Priorität
SE 9800537 20.02.1998
PCT-Anmeldung
PCT/SE1999/000218 18.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/042764 26.08.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 28.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  3. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LÖFQVIST, Gunnar

S-429 42 Särö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.