VERKEHRSLEITSYSTEM

Europäisches Patent · EP1057157 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1057157
Anmeldenummer
EP98954177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1998
Veröffentlicht
06.12.2000
Erteilt
27.03.2002
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08G 1/0967 (2006.01)
Priorität
DE 19808158 27.02.1998
DE 19809475 06.03.1998
WO PCT/DE98/01301 11.05.1998
PCT-Anmeldung
PCT/DE1998/002739 16.09.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/044185 02.09.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 28.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

IP2H AG

Hofweg 11, 3013 Bern

Erfinderin/Erfinder

ARNOLD, Jörg

CH-3013 Bern

Konkursamt

Konkursamt Bern-Mittelland

3011 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.