Turboexpander für kryogene Flussigkeit

Europäisches Patent · EP1057977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1057977
Anmeldenummer
EP00304581
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2000
Veröffentlicht
06.12.2000
Erteilt
02.06.2010
Gelöscht
02.06.2010
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F01D 25/18 (2006.01)
F01D 25/20 (2006.01)
F01D 15/08 (2006.01)
F01D 21/00 (2006.01)
F01D 15/00 (2006.01)
Priorität
GB 9913072 04.06.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  4. 02.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2010

Beteiligte

Inhaberin

Cryostar SAS

Zone Industrielle Boite Postale 48, 68220 Hesingue, FR

Erfinderin/Erfinder

Pozivil, Josef

4123 Allschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.