FERRIT ENTHALTENDE PERLGLANZPIGMENTE

Europäisches Patent · EP1058714 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1058714
Anmeldenummer
EP98963056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.1998
Veröffentlicht
13.12.2000
Erteilt
24.04.2002
Gelöscht
24.04.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09C 1/00 (2006.01)
Priorität
US 31925 27.02.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1998/026297 10.12.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/043755 02.09.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

  2. 30.04.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JONES, Steven, Alan

Budd Lake, NJ07828, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.