Pulverzuführungssystem

Europäisches Patent · EP1059121 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1059121
Anmeldenummer
EP99650077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.1999
Veröffentlicht
13.12.2000
Erteilt
16.11.2005
Gelöscht
02.09.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B05B 7/14 (2006.01)
Priorität
US 327034 07.06.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2019

  2. 28.02.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006

  3. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arslanouk, Mahmoud

Halendon, NJ 07508, US

Dimaio, Anthony

Haverhill, MA 01832, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.