Kinder-Sicherheitssitz
Europäisches Patent · EP1059194 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1059194
- Anmeldenummer
- EP00304718
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2000
- Veröffentlicht
- 13.12.2000
- Erteilt
- 13.10.2004
- Gelöscht
- 13.10.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)
- Priorität
- US 138457 P 10.06.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
- 15.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Baloga, Thomas Charles
Fort Mill, South Carolina 29715, US
Burleigh, David William
Bognor Regis, West Sussex PO21 4XN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.