ELEKTROMAGNETISCHES RELAIS
Europäisches Patent · EP1059652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1059652
- Anmeldenummer
- EP98947563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1998
- Veröffentlicht
- 13.12.2000
- Erteilt
- 19.04.2006
- Gelöscht
- 31.10.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 50/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES1998/000283 20.10.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/024018 27.04.2000
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 14.07.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
- 28.04.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOZANO RICO, Santiago
E-28923 Alcorcon, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.