VERSCHLUSSKAPPEN-ARRAY MIT BLINDBOHRUNGEN

Europäisches Patent · EP1060024 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1060024
Anmeldenummer
EP99906332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1999
Veröffentlicht
20.12.2000
Erteilt
24.07.2002
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01L 3/14 (2006.01)
Priorität
GB 9804383 03.03.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/000535 22.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/044745 10.09.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 15.08.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Establishment, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  3. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COOK, Charles David, 5 The Foxgloves, Boxmoor

Hertfordshire HP1 2DD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.