VERSCHLUSSKAPPEN-ARRAY MIT BLINDBOHRUNGEN
Europäisches Patent · EP1060024 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1060024
- Anmeldenummer
- EP99906332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.1999
- Veröffentlicht
- 20.12.2000
- Erteilt
- 24.07.2002
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01L 3/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 9804383 03.03.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1999/000535 22.02.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/044745 10.09.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.08.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Establishment, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 31.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COOK, Charles David, 5 The Foxgloves, Boxmoor
Hertfordshire HP1 2DD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.