ORGANOPHILE PHYLLOSILIKATE
Europäisches Patent · EP1060211 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1060211
- Anmeldenummer
- EP99910216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.1999
- Veröffentlicht
- 20.12.2000
- Erteilt
- 23.04.2003
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 40898 20.02.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/000881 10.02.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/042518 26.08.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Solvias AG, Klybeckstrasse 191, 4002 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
ZILG, Carsten
D-79868 Feldberg-Falkau, DE
MÜLHAUPT, Rolf
D-79117 Freiburg, DE
FINTER, Jürgen
D-79102 Freiburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.