Stapelbarer Stuhl
Europäisches Patent · EP1060695 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1060695
- Anmeldenummer
- EP00112436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2000
- Veröffentlicht
- 20.12.2000
- Erteilt
- 01.09.2004
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/44 (2006.01)A47C 1/121 (2006.01)
- Priorität
- US 140041 P 18.06.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 30.09.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
- 15.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Ambasz, Emilio
1177 Buenos Aires, AR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.