Spielzeug-Anhänger

Europäisches Patent · EP1060773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1060773
Anmeldenummer
EP00106288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2000
Veröffentlicht
20.12.2000
Erteilt
01.06.2005
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 17/05 (2006.01)
A63H 17/26 (2006.01)
Priorität
DE 29910295 U 12.06.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 15.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG

Bernbacher Strasse 96-98, 90768 Fürth, DE

Erfinderin/Erfinder

Bruder, Paul Heinz

90768 Fürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.