Rohrschelle
Europäisches Patent · EP1061303 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1061303
- Anmeldenummer
- EP00250181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2000
- Veröffentlicht
- 20.12.2000
- Erteilt
- 10.03.2004
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 5/02 (2006.01)F16L 3/14 (2006.01)F16L 55/033 (2006.01)
- Priorität
- DE 19926952 14.06.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wolf, Franz Josef
63628 Bad Soden-Salmünster, DE
Möller, Ralf
36381 Schlüchtern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.