SPIRALKLINGEN-INSERTIONS-INSTRUMENT
Europäisches Patent · EP1061861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1061861
- Anmeldenummer
- EP99902495
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.1999
- Veröffentlicht
- 27.12.2000
- Erteilt
- 20.09.2006
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/90 (2006.01)
- Priorität
- DE 29804268 U 11.03.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000074 16.02.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/045858 16.09.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 15.11.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 13.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.