TRENNGITTER

Europäisches Patent · EP1062391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1062391
Anmeldenummer
EP99934318
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.1999
Veröffentlicht
27.12.2000
Erteilt
02.01.2004
Gelöscht
02.01.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E02B 5/08 (2006.01)
Priorität
SE 9800479 19.02.1998
PCT-Anmeldung
PCT/SE1999/000228 19.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/042668 26.08.1999
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Nordic Water Products AB

Sisjö Kullegata 6, 421 32 Västra Frölunda Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

MELLEGARD, Per

S-541 47 Skövde, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.