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Europäisches Patent · EP1062763 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1062763
- Anmeldenummer
- EP99919098
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.1999
- Veröffentlicht
- 27.12.2000
- Erteilt
- 20.08.2003
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 9/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 19811833 18.03.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1999/000771 18.03.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/048240 23.09.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 15.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ALTHOFF, Patentanwaltsbüro, Lättenstrasse 6a, 8185 Winkel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 29.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VON DER HEIDT, Guido
D-82152 Krailling, DE
SÖHNE, Peter
D-85244 Röhrmoos, DE
VELTEN, Joachim
D-35216 Biedenkopf, DE
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