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Europäisches Patent · EP1062810 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1062810
- Anmeldenummer
- EP99910314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.1999
- Veröffentlicht
- 27.12.2000
- Erteilt
- 12.02.2003
- Gelöscht
- 12.02.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04N 7/088 (2006.01)H04N 5/445 (2006.01)
- Priorität
- DE 19811103 13.03.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/001340 02.03.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/048292 23.09.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.08.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 14.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ERBAR, Maximilian
D-78052 Villingen-Schwenningen, DE
LACHENMAIER, Reinhard
D-78647 Trossingen, DE
LEBEGUE, Xavier
F-78015 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.