Staubsauger mit Flüssigkeitsbad

Europäisches Patent · EP1062901 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1062901
Anmeldenummer
EP00112948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2000
Veröffentlicht
27.12.2000
Erteilt
08.03.2006
Gelöscht
08.03.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47L 9/18 (2006.01)
A47L 5/36 (2006.01)
A47L 9/16 (2006.01)
Priorität
IT UD990117 22.06.1999
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

De' Longhi S.p.A.

DE' LONGHI S.p.A.

Via L. Seitz 47, 31100 Treviso, IT

Erfinderin/Erfinder

Pozzobon, Silvano

31040 Trevignano (TV), IT

Castelnuovo, Fabio

30038 Spinea (VE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.