Installationsschaltgerät

Europäisches Patent · EP1063665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1063665
Anmeldenummer
EP00112186
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2000
Veröffentlicht
27.12.2000
Erteilt
24.11.2004
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/08 (2006.01)
H01H 1/58 (2006.01)
H01R 13/703 (2006.01)
Priorität
DE 19928501 22.06.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

ABB Patent GmbH

ABB PATENT GmbH

Wallstadter Strasse 59, 68526 Ladenburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Flohr, Peter, Dipl.-Ing.

55128 Mainz, DE

Werner, Karl Thomas, Dipl.-Ing.

68753 Wiesental, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.