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Europäisches Patent · EP1064119 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1064119
Anmeldenummer
EP99903575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.1999
Veröffentlicht
03.01.2001
Erteilt
03.08.2005
Gelöscht
29.02.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 39/04 (2006.01)
Priorität
EP 98810148 24.02.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000083 23.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/043464 02.09.1999
Abgezweigt von
EP05006061
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

  2. 15.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  3. 15.08.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.