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Europäisches Patent · EP1065078 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1065078
Anmeldenummer
EP00850105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2000
Veröffentlicht
03.01.2001
Erteilt
21.01.2004
Gelöscht
21.01.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60G 21/055 (2006.01)
F16F 1/38 (2006.01)
Priorität
SE 9902502 30.06.1999
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

  2. 30.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Trelleborg Aktiebolag

P.O. Box 153, 231 22 Trelleborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Landholm, Stefan

214 22 Malmö, SE

Svensson, Nicolas

236 34 Höllviken, SE

Karhammer, Martin

331 41 Värnamo, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.