Schachtsystem

Europäisches Patent · EP1065430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1065430
Anmeldenummer
EP99112457
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.1999
Veröffentlicht
03.01.2001
Erteilt
15.08.2007
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 59/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 28.09.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  3. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Höpler, Klaus

85567 Grafing, DE

Schick, Peter

35260 Stadtallendorf, DE

Pühringer, Herbert

4542 Nussbach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.